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Suchbegriff: « 2010 »
Insgesamt 23 Ergebnisse gefunden!

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 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
1. LINKE erfolgreich - "Bettensteuer nur "Adoptivkind" der Grünen
... Bereits am 23.9.2010 und 21.6.2012 (siehe WN) haben die LINKE und ich diese Maßnahme als erste gefordert, deshalb ist die Aussage (in der heutigen WN), dass die sogenannte "Kulturförderabgabe oder Bettensteuer...in ...
 DIE LINKE Zeitung der Ratsgruppe/Ausgabe 2015 - April/ Mai
2. Jährlich 500 neue Sozialwohnungen!
... werden. Die Stadt Münster soll zudem das Land NRW auffordern, die Mittel für den öffentlich geförderten Wohnungsbau wieder auf 1,2 Milliarden Euro - wie 2010 - anzuheben und die von SPD und Grünen vollzogene ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anträge
3. [Änderungsantrag] Gewerbesteuer erhöhen!
... der Stadt Münster in den letzten Jahren (Angaben in Prozent) Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 2014 240 480 460 2013 240 480 460 2012 230 460 460 2011 230 460 460 2010 210 420 440 2009 210 ...
... dafür drastisch reduzieren. SPD und Grüne haben nach einer Kürzung von rund 1,2 Milliarden in 2010 auf 850 Millionen Euro im letzten Jahr jetzt mit dem Haushalt 2013 die Mittel noch einmal um weitere 50 ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
5. Wohn+Stadtbau finanziell und personell ertüchtigen – Flächen sichern!
... Mittel für den öffentlich geförderten Wohnungsbau wieder auf 1,2 Milliarden Euro - wie 2010 - anzuheben und Münster im Verteilungsschlüssel entsprechend zu berücksichtigen", beschreibt Landessprecher Rüdiger ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
6. Eine Stadt am Abgrund?
... die Begrenzung des bilanziellen Defizits auf unter 20 Mio. Euro 2013 erreicht werden.“ Auf dieses Ziel hatten sich die anderen Fraktionen im Rat 2010 verständigt. „Rein rational“, so Köhn, „besteht für ...
... hat die Mittel für den sozialen Wohnungsbau von rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf aktuell 850 Millionen gekürzt. Diese fast 30-prozentige Kürzung macht sich auch in Münster bemerkbar und hier muss ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anträge
8. [ANTRAG] Umsetzung des Urteils des Bundessozialgerichts
... R) entschieden, dass für die Bemessung der KdU nach dem SGB ll/SGB Xll auf die Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) des Landes NRW, die bereits seit dem 01.01.2010 in Kraft sind, abzustellen ist. Nach Nr. ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Reden
9. HAUSHALTSREDE 2012 | TEIL 1: Raimund Köhn
... auf, die Ende 2010 nicht einmal in der mittelfristigen Planung vorgesehen waren. Hinzu kommen deutlich angehobene Sanierungsmittel im Straßenbau. Das ist grundsätzlich ja richtig, also vorhandene Straßen ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
10. Verwalten statt Eingliedern, der falsche Weg des Jobcenters
Wie bereits 2010 und 2011 geschehen, möchte das ab dem nächsten Jahr nur noch städtisch verwaltete Jobcenter rund zwei Millionen Euro aus dem sogenannten Eingliederungsbudget in das Verwaltungsbudget verschieben. ...
... der Feuerwehr vom 18. Mai 2010 erklärt Fraktionssprecherin Iris Toulas: „Da ich der Meinung bin, dass die Problematik, im hoffentlich nie eintretenden Unglücksfall, von der Feuerwehr unterschätzt wird, ...
Der Rat der Stadt Münster möge beschließen Antrag: 1. Der Bebauungsplan 515 Kinderhaus – Erweiterung Zentrum Kinderhaus (Kristiansandstraße / Westhoffstraße / Langebusch / Erlenkamp / Am Burloh) wird aufgehoben. ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anfragen
13. [Anfrage + Antwort] Gas Fracking Münster, Drensteinfurt, Nordwalde
... und nördlich von Münster erfolgen. *) Informationen dazu: Monitor http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/1118/wasser.php5 und Spiegel TV http://www.spiegel.de/video/video-1094294.html In diesem Zusammenhang ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/von uns unterstützte Anträge
14. [Antrag Rat] Den Weg zu einer nachhaltigen Gebäudewirtschaft einschlagen vom 30.11.2010
... (2010) und gehört damit zu den 10 größten Posten im Haushalt der Stadt. Von den 31 Mio. € entfallen mehr als 1/3 auf Energiekosten. Bei Vermögenswerten von rd. 762 Mio. € (31.12. 2009), die in den Gebäuden ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/von uns unterstützte Anträge
15. [Antrag Rat] Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vom 30.09.2010
Ratsantrag nach § 3 I der Geschäftsordnung des Rates Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Der Rat möge beschließen: In Übereinstimmung mit den Positionen des deutschen ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/von uns unterstützte Anträge
16. [Antrag Rat] Münster kauft fair vom 21.09.2010
Der Rat der Stadt Münster möge beschließen: 1. Die Kriterien und Richtlinien für die Vergabe öffentlicher Aufträge der Stadt Münster werden so verändert und angepasst, dass eine sozial-ökologisch verantwortungsvolle ...
Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die beiden Schulmodelle „Erweiterung der Wartburg Grundschule Gievenbeck bis Klasse 10“ sowie „Kooperation der Grundschule Berg Fidel mit der Geistschule“ ...
Beschluss: Der Rat der Stadt Münster wendet sich an die neue Landesregierung mit der dringenden Bitte, die Verlagerung des „Landesinstituts für Gesundheit und Arbeit“ (u.a.) von Münster nach Bochum unter ...
 DIE LINKE Ratsgruppe Münster informiert/Allgemeine Informationen
19. Der neue Münsterpass:
... gilt für die so genannten Geringverdiener und diejenigen, deren Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze liegt. Zum 1. September 2010 führt die Stadt den Münsterpass ein. Ziel ist es, Menschen mit geringem ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
20. DIE LINKE fordert Hartz IV abschaffen
... 1 -Jobs" in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. . Den Niedriglohnsektor auszuweiten und den Druck auf Erwerbslose zu erhöhen, wie mit der Agenda 2010 geschehen, gehört zu den schwerwiegenden Folgen ...

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