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Suchbegriff: « leistungen »
Insgesamt 36 Ergebnisse gefunden!

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 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
1. LINKE Ratsfraktion: Flüchtlingspaket in Münster schikanös
... Dauereinrichtung werden. Das die Städte jetzt ausreisepflichtigen Asylbewerbern in Zukunft nur Sach- statt Geldleistungen geben sollen, diskriminiert Flüchtlinge als Menschen 2. Klasse, erhöht den Verwaltungsaufwand ...
... Rüdiger Sagel. "Dass Menschen, die bereits am Existenzminim leben, Leistungen gekürzt werden ist verfassungswidrig und wollen wir in Münster verhindern. Deswegen fordern wir ein Moratorium für Sanktionen ...
... gibt es offensichtlich Ratsmitglieder erster und zweiter Klasse. Denn die CDU, und auch die Presse, wurde schon einen Tag vor den übrigen Fraktionen im Detail über mögliche Sachleistungen zum Katholikentag, ...
 DIE LINKE Zeitung der Ratsgruppe/Ausgabe 2015 - April/ Mai
4. Keine Knete für Gebete
... bestellt, soll sie auch bezahlen! Im März stellte eine Mehrheit aus Linken, SPD und Grünen klar: Eine finanzielle Beteiligung durch die Stadt wird es nicht geben, Sachleistungen nicht ausgeschlossen. Die ...
... Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen“ zur Kenntnis, stimmt den dort getroffenen Bewertungen zu und befürwortet die vorgebrachten Forderungen zur weiteren Verhandlungsführung der Freihandelsabkommen. ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anträge
6. [ANTRAG] Antrag für Hartz 4-Ombudsmann
... massiv und dauerhaft gestört ist oder wenn aufgrund der Verweigerung oder Verzögerung von Leistungen oder Terminen unzumutbare Gefährdungen (wie Wohnungsverlust, Unterschreiten des Existenzminimums, weitere ...
... sie die zentrale Forderung der kommunalen Spitzenverbände Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund ist, um typische kommunale Dienstleistungen, wie Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung, Verkehr, ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anträge
8. [ANTRAG RAT] Zwangsumzüge stoppen!
... Problem, vor allem aber für einkommensschwächere MieterInnen. TransferleistungsempfängerInnen, die Leistungen im Rahmen der Regelungen zu den Kosten der Unterkunft (KdU) erhalten, sind durch Mieterhöhungen ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
9. Rüdiger Sagel: SPD mit Realitätsverlust
... zustande gekommen. Wer selbst in Münster eine große Koalition mit der CDU beim Haushalt eingeht, Sozialleistungen kürzt und bürgerfreundlichen Initiativen die Mittel streicht, wie die SPD, sollte den Ball ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anfragen
10. [ANFRAGE] Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Münster
Die Haushaltssituation ist aus Sicht der Verwaltung dramatisch. Die Umsetzung des vorgelegten Kürzungskonzeptes bedeutet für die Kommune einen gravierenden Abbau sozialer und kultureller Leistungen ohne ...
... in zerfallender öffentlicher Infrastruktur und in immer größeren Schwierigkeiten, ein Mindestangebot öffentlicher Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. In vielen Städten wird ...
... Das Angebot an Beratungsleistungen umfasst dabei sowohl die Beratung in Bezug auf PPP im Planungsstadium (PPP-Vorhaben), als auch in Bezug auf die rechtliche und tatsächliche Umsetzung (PPP-Projekte). ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
13. Sozial- und Personalabbau ist der falsche Weg
... Münster-Osnabrück. Es ist schlicht unverantwortlich, wenn die SPD im Haushaltsjahr das Geld für sinnlose Projekte mit vollen Händen aus dem Fenster wirft und anschließend bei Personal und Sozialleistungen ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Anträge
14. [Antrag] Schluss mit Bürokratiewahnsinn
Der Rat der Stadt Münster möge beschließen: Das Sozialamt wird angewiesen, Leistungen des Bildungspaketes nicht mehr ausschließlich in Form von Gutscheinen auszuzahlen, sondern bei belegtem Nachweis ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
15. Rückkehr ins Mittelalter
...  Da die Altersarmut dank Niedriglöhnen und Abbau von Sozialleistungen, eben auch durch die christlich, demokatische Union, massiv ansteigen wird, könnte sich die Hoffnung, die unliebsamen Kosten beispielsweise ...
 DIE LINKE Zeitung der Ratsgruppe/Ausgabe 2010 - 01 im April
16. Der Münsterpass: Ein Erfolgsmodell
... in dieser Stadt ermöglicht. Insbesondere die vergünstigten Abos der Stadtwerke fanden großen Zuspruch. Wichtig für den Erfolg: Die Inanspruchnahme der Leistungen des Münsterpasses sollte möglichst ...
 DIE LINKE Zeitung der Ratsgruppe/Ausgabe 2010 - 01 im April
17. Kommunen angemessen finanzieren
... in unserer Stadt das Geld nicht mehr aus, um die grundlegenden Aufgaben zu erfüllen. Dies gilt insbesondere für die Sozialleistungen. Den Kommunen wurden immer mehr Aufgaben übertragen (U3-Kinderbetreuung, ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
18. Münsterpass ausbauen
... der Berechtigten auszuweiten und Leistungen zu ergänzen.“ Als wichtige Gruppe bezeichnet Köhn die EmpfängerInnen von Wohngeld und des Kindergeldzuschusses. „Häufig handelt es sich um Familien und Alleinerziehende, ...
... Bedarfe zu decken. Dies gilt insbesondere für die Sozialleistungen. Den Kommunen wurden immer mehr Aufgaben übertragen (U3, Kibiz, KdU etc.), ohne die dafür erforderlichen finanziellen Ressourcen zur Verfügung ...
 Anträge, Initiativen und Anfragen/Pressemitteilungen
20. Es wird weiter gerödelt!
... gelaufen wären, setzte Rot-Grün innerhalb von fünf Jahren um. Jetzt sind die Sozialdemokraten in Münster die Erfüllungsgehilfen für die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Die kommunalen Leistungen ...

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