07. Dezember 2010
SPD in sozialer Hängematte?
Über die Vehemenz mit der SPD-Politiker und -Politikerinnen die Hartz-Reformen kritisieren wundert sich Ratsfrau für DIE LINKE, Iris Toulas. "Man hat das Gefühl, die SPD würde erwarten, dass die schwarz-gelbe Regierung die von ihr begangenen Fehler wieder ausbügelt, denn schließlich hat die SPD mit grüner Hilfe die Hartz-Gesetze erst eingeführt."

Auch die anschließende "groß Koalition unter Beteiligung der SPD hatte nichts Grundlegendes an den Regelsätzen geändert. "Jetzt zu versuchen die Wählerinnen und Wähler derart hinters Licht zu führen und zu hoffen, dass sie die Historie dazu vergessen haben, ist plump und durchschaubar," so Iris Toulas.



"Auch in Münster ist diese Doppelzüngigkeit der SPD scharf zu kritisieren", betont Ratsherr Joachim Bruns. "Man könne nicht einerseits mit dem Münster-Pass sein sogenanntes soziales Profil betonen und andererseits zusammen mit der CDU Kürzungen von Hauhaltsmitteln für den Sozialbereich vereinbaren. Doch exakt in dieser ungerechten Manier arbeite die sozialdemokratische Ratsfraktion leider auch in Münster, sie habe damit jede Galubwürdigkeit verloren", so Bruns abschließend.
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