02. Januar 2015
Chaostage im Rathaus

LINKE fordert Ältestenratssitzung von OB Lewe

altOffensichtlich kann in Münsters Rathaus mittlerweile jeder Dezernent seine Privatmeinung in die Öffentlichkeit posaunen, ohne dass der Oberbürgermeister als Verwaltungschef eingreift, kommentiert der LINKE-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel die neuesten Einlasssungen von Stadtdirektor Schultheiß. Daher und wegen zunehmender Ungereimtheiten fordert die LINKE jetzt den OB auf, die bereits einmal avisierte, aber ohne Angabe von Gründen abgesagte Ältestenrat Sitzung, Mitte Januar einzuberufen.

Sagel zeigte sich mehr als verwundert über die Vorgänge in der Stadtverwaltungsspitze: "Chaostage im Rathaus und was macht Oberbürgermeister Lewe ? Er watscht den gesamten Stadtrat, dem er selber vorsitzt, als Mau-Mau Spieler ab, während sein Stadtdirektor nicht nur einen Skandal nach dem anderen produziert sondern jetzt anscheinend auch noch die Pressestelle übernommen hat.

Denn Schultheiß bewegt sich in der Finanzdebatte um Münsters Kirchen nicht nur auf einem Terrain für das eigentlich Stadtkämmerer Reinkemeier zuständig ist sondern streitet mit diesem öffentlich, statt im Stadtverwaltungsvorstand wo es hingehört, über die Finanzen. Zudem stellt sich die Frage, warum Schultheiß respektive der Oberbürgermeister, dem Rat dessen profunde Erkenntnisse des Finanzsachverhalts nicht schon vorher in den zuständigen Gremien mitgeteilt hat. So entsteht nun erneut der Eindruck, dass Politik durch die Hintertür gemacht wird und Ratsentscheidungen in Frage gestellt werden. Jeder blamiert sich so gut er kann. Dies Verhalten ist aber abwegig, wenn es sich um rechtlich unhaltbare Finanzvorschläge handelt. Stellt sich die Frage warum Lewe so agieren lässt. Der Oberbürgermeister als Mann der Kirche und zuvor beim Bischof beschäftigt hat daran offensichtlich ein Interesse, und man kann deshalb nur vermuten, dass er nicht die eigentlich verantwortliche katholische Kirche, die in Münster Rekordeinnahmen bei der Kirchensteuer verzeichnet, ins Gespräch bringen will. Dass alles wollen wir bei der Ältestenratssitzung klären."

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